Nutzungsbedingungen Club und Damen

1. Allgemeines

Die nachfolgenden AGB regeln die Bedingungen zur Schaltung von Inhalten durch gewerbliche Inserenten auf dem Portal termingirl.com des Anbieters. Inserenten erklären sich durch das Anklicken der Check-Box „Ich akzeptiere die AGB des Anbieters“ (wörtlich oder sinngemäß) mit der Geltung dieser AGB einverstanden. Entgegenstehende AGB von Inserenten werden nicht Vertragsbestandteil. Der Anbieter kann diese AGB beim Vorliegen triftiger Gründe ändern, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung. Im Falle der Änderung der AGB werden diese dem Inserenten per E-Mail vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht dieser der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Im Falle des Widerspruchs hat der Anbieter das Recht, das Vertragsverhältnis zu beenden. Der Anbieter wird Inserenten in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Vierwochenfrist gesondert hinweisen. Dies gilt allerdings nur für Inserenten, die zum Zeitpunkt der Änderung der AGB die Dienste des Anbieters in Anspruch nehmen. Gegenüber anderen Personen entfalten die geänderten AGB sofortige Wirkung.

2. Dienste des Anbieters

Der Anbieter betreibt das Portal termingirl.com. Hier haben gewerblich tätige Inserenten die Möglichkeit, nach Registrierung bestimmte Medien, z.B. Texte, Bilder, Grafiken, Musik, Videosequenzen etc. (gemeinsam: Inhalte) für eine bestimmte Zeitdauer kostenpflichtig zu veröffentlichen. Der Anbieter ermöglicht u.a. die Abrufbarkeit dieser Inhalte. Es werden ausschließlich die Daten der Inserenten veröffentlicht, die von diesen zur Veröffentlichung freigegeben werden.

Der Anbieter übernimmt keine Überprüfung der Inhalte und kann deshalb weder deren Richtigkeit, Angemessenheit oder Qualität gewährleisten. Allerdings behält sich der Anbieter das Recht vor, die Veröffentlichung von Inhalten nach eigenem Ermessen abzulehnen, zu korrigieren bzw. zu löschen und/oder den Zugang von Inserenten zur Website Termingirl.com zeitweise oder dauerhaft zu sperren. Dies kommt insbesondere dann in Betracht, wenn dem Anbieter ein Verstoß gegen diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen bekannt werden sollte oder sonstige wichtige Gründe vorliegen.

Es besteht kein Anspruch auf die Nutzung der Dienste des Anbieters bzw. die Veröffentlichung von Inhalten auf termingirl.com. Der Anbieter kann einen Vertragsabschluss mit Inserenten ablehnen und diesen gegenüber ein virtuelles Hausverbot aussprechen, diese also von einer künftigen Nutzung seiner Dienste ausschließen. Dies kommt insbesondere bei Verstößen gegen diese AGB, gesetzliche Bestimmungen oder bei dem Vorliegen sonstiger wichtiger Gründe in Betracht.

Der Anbieter kann Dienste, Funktionen und Inhalte der Website Termingirl.com jederzeit ändern, erweitern oder einschränken. Soweit es sich um kostenpflichtige Optionen handelt, wird der Anbieter für einen sachgerechten Ausgleich sorgen.

3. Vertragsabschluss/Anmeldung

Inserenten können sich selbständig auf der Website Termingirl.com registrieren und dort Inserate anlegen, ändern und verwalten. Die Registrierung setzt eine gültige Emailadresse und Telefonnummer des Inserenten voraus. Bei der Registrierung können Inserenten einen Benutzernamen und ein Passwort auswählen.

Mit dem Hochladen von Inhalten nach Zustimmung zu diesen AGB gibt der Inserent ein Angebot zum Vertragsschluss ab. Der Vertrag kommt mit der Einstellung des Inserats in das Portal des Anbieters zustande.

Ausschließlich volljährige und voll geschäftsfähige Inserenten sind zur Registrierung und zur Aufgabe von Inseraten berechtigt.

4. Verantwortlichkeit der Inserenten

Inserenten sind allein für die von ihnen an den Anbieter übermittelten Inhalte verantwortlich. Die Verantwortlichkeit der Inserenten umfasst insbesondere die Richtigkeit der gemachten Angaben. Inserenten verpflichten sich, bei der Registrierung ausschließlich wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu ihrer Person zu tätigen und versichern, zur Zeit der Registrierung volljährig zu sein. Zudem versichern Inserenten, dass alle auf den eingereichten Inhalten abgebildeten Personen volljährig sind und in eine Veröffentlichung der Inhalte eingewilligt haben.

Inserenten verpflichten sich zur Zahlung der mit dem Anbieter vereinbarten Vergütung. Namens-, Adress-, oder Bankverbindungsänderungen haben die Inserenten dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen. Mehraufwendungen, die durch eine verspätete Anzeige entstehen, sind von den Inserenten zu tragen.

Bestehen berechtigte Zweifel an der Echtheit der Daten, kann der Anbieter zum Schutz der anderen Nutzer seiner Websites vor möglichen Fakes den Account vorläufig sperren und vom Inserenten einen Nachweis der Echtheit verlangen. Kommt der Inserent dieser Aufforderung nicht nach, ist der Anbieter berechtigt, den Account zu löschen.

Passwörter dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden, sind vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen und sollten auch zur eigenen Sicherheit in regelmäßigen Abständen geändert werden. Bei Verdacht eines Missbrauchs ist das Passwort ebenfalls zu ändern und der Anbieter unverzüglich zu informieren.

Der Inserent erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden und willigt dahingehend ein, dass die von ihm freiwillig angegebenen personenbezogenen Daten zu seiner Person – dies können auch Daten zu seinem Sexualleben/seiner sexuellen Orientierung sein – sowie evtl. eingereichte Fotos bzw. von dem Anbieter produzierte Fotos seiner Person sowie sonstige Inhalte im Rahmen des Vertragsverhältnisses verarbeitet, insbesondere zu Vermittlungszwecken auf den Websites des Anbieters und dessen Partnerseiten sowie in mobilen Diensten veröffentlicht werden dürfen. Dem Inserenten ist bekannt, dass seine personenbezogenen Daten sowie Fotografien seiner Person in Profilen auf den vorgenannten Diensten zur Bewerbung seiner Dienstleistungen veröffentlicht werden.

Inserenten können ihre Einwilligung betreffend die Verarbeitung der personenbezogenen Daten/ Fotografien/Inhalte jederzeit ohne Nachteile per Mail an den Anbieter widerrufen. Inserenten sind für ihre Aktivitäten, Angaben und Inhalte selbst verantwortlich. Sie verpflichten sich zur Einhaltung aller einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Dies betrifft insbesondere die Bereiche Urheberrecht, Markenrecht und Jugendschutzrecht. Inserenten garantieren, dass sie über alle erforderlichen Rechte hinsichtlich der von ihnen in die Datenbank des Anbieters eingestellten Inhalte verfügen, dass der Nutzung und/oder Verwertung dieser Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. das Recht am eigenen Bild, das Namensrecht, Kennzeichenrechte Dritter) entgegenstehen und dass die eingestellten Inhalte nicht gegen Regelungen dieser AGB oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Inserenten verpflichtet sich, auf Nachfrage des Anbieters die Rechteinhaberschaft an den Inhalten nachzuweisen.

Inserenten verpflichten sich letztlich, den Anbieter von allen Ansprüchen, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die von Inserenten in das Portal des Anbieters eingestellten Inhalte oder wegen der sonstigen Nutzung der Dienste des Anbieters durch den Inserenten gegenüber dem Anbieter geltend machen, freizustellen. Der Inserent übernimmt auf erstes Anfordern alle Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung des Anbieters einschließlich sämtlicher Gerichtsund Anwaltskosten. Im Fall einer Inanspruchnahme des Anbieters durch Dritte wegen des Verhaltens und/oder Unterlassens eines Inserenten wird der betreffende Inserent den Anbieter unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung benötigt werden.

5. Rechteeinräumung

Inserenten räumen dem Anbieters mit der Übermittlung bzw. dem Hochladen ihrer Inhalte das unentgeltliche, einfache und räumlich unbegrenzte Nutzungsrecht ein, die Inhalte auf oder über die Dienste des Anbieters zu verwenden, zu modifizieren, darzubieten, öffentlich zugänglich zu machen, zu reproduzieren und zu verbreiten. Die Einräumung der Rechte ist zeitlich limitiert auf die gewählte Laufzeit.

Erstellt der Anbieter im Auftrag von Inserenten die Inhalte, liegen die ausschließlichen Nutzungsund Verwertungsrechte beim Anbieter. Der Inserent erklärt sich während der Laufzeit des Vertrages mit einer Veröffentlichung der Inhalte über die oben bezeichneten Dienste und/oder die Dienste von Partnern einverstanden. Diese Einwilligung umfasst auch die Digitalisierung und elektronische Bearbeitung, die Retusche sowie die Verwendung der Bildnisse für Composings. Die Negative bzw. digitale Originaldateien verbleiben beim Anbieter. Die Verwendung der Inhalte auf anderen Portalen und/oder zu anderen Zwecken ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters zulässig.

Der Inserent erklärt sich damit einverstanden, dass der Anbieter im Umfeld der von ihm zur Verfügung gestellten bzw. der vom Anbieter erstellten Inhalte Werbung oder Promotionen schaltet oder unter der Verwendung der vom Inserenten zur Verfügung gestellten Inhalte Werbung oder Promotionen schaltet.

Der Inserent kann Nutzungen der von ihm übermittelten Inhalte für einzelne Nutzungsarten widersprechen und seine Einwilligung betreffend die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten/Inhalte jederzeit ohne Nachteile per Mail an den Anbieter widerrufen.

6. Rechte an der Datenbank

Alle Rechte an dem Datenbankwerk, der Datenbank und den eingestellten Inhalten (bspw. Urheber-, Marken- und sonstige Schutzrechte) liegen ausschließlich beim Anbieter. Hiervon unberührt bleiben etwaige Rechte der Inserenten an den von ihnen eingestellten Inhalten. Die Inhalte unserer Datenbank dürfen nicht zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung genutzt werden.

Die Integration oder sonstige Verknüpfung unserer Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig. Urheberrechtshinweise oder sonstige Schutzrechtsvermerke auf der Website des Anbieters dürfen nicht verändert werden.

7. Verbotene Inhalte

Der Anbieter wird Inhalte von Inserenten nicht freischalten bzw. Inhalte unverzüglich verändern oder löschen, wenn diese

– Werbung für Geschlechtsverkehr ohne Kondom enthalten,

– Werbung für Geschlechtsverkehr mit Schwangeren enthalten,

– gegen die guten Sitten verstoßen bzw. vulgär, sexistisch oder pornographisch sind,

– Markennamen, zu deren Nutzung der Inserent nicht berechtigt ist, enthalten,

– offensichtlich Rechte Dritter verletzen,

– Verlinkungen auf eigene Websites der Inserenten bzw. Plattformen von Wettbewerbern enthält,

– Telefonnummern von Wettbewerbern und/oder Paysexangebote mit Mehrwertdienstenummern (Telefonsex, SMS-Dienste, Webcam-Angebote) enthalten

– sonstige Gründe der Freischaltung entgegenstehen bzw. eine Änderung/Löschung rechtfertigen.

Bei einer endgültigen Sperrung des Inserats wegen verbotener Inhalte erfolgt keine Rückerstattung bereits geleisteter Vergütungen.

8. Rechtsverletzungen

Der Anbieter hat kein Interesse daran, dass Inhalte auf Termingirl.com die Rechte Dritter verletzen.

Sollten Nutzer der Meinung sein, dass auf Termingirl.com Inhalte zu finden sind, die ihre Rechte verletzen, bittet der Anbieter um Übermittlung der folgenden Informationen:

– eine genaue Bezeichnung der angeblich rechtsverletzenden Inhalte

– eine Begründung, aus der sich für uns nachvollziehbar eine Verletzung der Rechte ergibt

– entsprechende Nachweise durch Urkunden o.ä.

– die Kontaktdaten des angeblich Verletzten bzw. dessen Bevollmächtigten (Anschrift, Telefonnummer und Emailadresse)

– Unterschrift bzw. elektronische Unterschrift des Verletzten bzw. dessen Bevollmächtigten

– eine eidesstattliche Versicherung des angeblich Verletzten, dass obige Informationen zutreffen.

Nutzer werden dem Anbieter ihre detaillierte Meldung per Mail an die im Impressum genannte Mailadresse schicken. Der Anbieter wird allen ernsthaften Mitteilungen über Rechtsverletzungen unverzüglich nachgehen und die geeigneten rechtlichen Schritte einleiten. Jeglicher Missbrauch wird geahndet.

9. Gewährleistung

Die Datenbanken und sonstigen technischen Vorrichtungen des Anbieters entsprechen dem derzeitigen Stand der Technik. Der Anbieter ist bemüht, eine größtmögliche Verfügbarkeit der Website Termingirl.com zu gewährleisten, weist allerdings darauf hin, dass es aufgrund von Problemen, die nicht in seinem Einflussbereich liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) oder aufgrund von Wartungsarbeiten zu vorübergehenden Einschränkungen der Erreichbarkeit der Website kommen kann. Eine ständige Erreichbarkeit bzw. Abrufbarkeit der Inhalte von Inseraten kann deshalb nicht gewährleistet werden. Der Anbieter haftet nicht für Ausfallzeiten aufgrund notwendiger Pflege- und Wartungsarbeiten oder neu aufgetauchter Fehler, soweit diese nicht vorhersehbar waren und auch einem gewissenhaften durchschnittlichen Programmierer unterlaufen können.

10. Haftungsbeschränkungen

Ansprüche auf Schadensersatz gegenüber dem Anbieter sind ausgeschlossen, es sei denn, dem Anbieter ist Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen. Die Haftung des Anbieters für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Die oben aufgeführten Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit dem Anbieter verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters und/oder der mit dem Anbieter verbundenen Unternehmen.

11. Preise/Zahlungsmöglichkeiten/Laufzeit

Die Dienste des Anbieters sind kostenpflichtig. Die jeweiligen Preise sind auf der Website des Anbieters abrufbar. Folgende Zahlungsmöglichkeiten werden angeboten: Barzahlung, Überweisung, Einzugsermächtigung, PayPal…

Der Gesamtbetrag ist für die vereinbarte Laufzeit vorab zu entrichten.

Die Leistungserbringung beginnt mit dem Tag der Onlineschaltung. Die Vertragslaufzeit endet automatisch mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit. Eine gesonderte Kündigung ist nicht erforderlich. Ist eine Verlängerung des Inserats gewünscht, wird der Inserent den Anbieter rechtzeitig vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit telefonisch oder per Mail informieren. Der Anbieter kann das Inserat vorübergehend sperren, wenn der Inserent sich länger als 7 Tage mit der Zahlung des vereinbarten Gesamtbetrags in Verzug befindet. Ist der Inserent länger als einen Monat mit der Zahlung in Verzug, kann der Anbieter den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Der Gesamtbetrag wird auch dann in voller Höhe fällig, wenn die Veröffentlichung der Inhalte durch das Verschulden des Inserenten nicht zustande kommt bzw. vorzeitig beendet wird.

Die vom Inserenten gebuchte und bestellte Laufzeit eines Inserats ist ein zusammenhängender Zeitraum und kann nicht nach Belieben mit Unterbrechungen genutzt werden.

12. Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand ist Erkrath.

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